Landratsamt warnt Schemmerhofen

Aufsicht ermahnt zum Sparen in der Zukunft - Gemeinde sieht sich hingegen so gut aufgestellt wie nie

Schemmerhofen investiert weiterhin kräftig. Jetzt warnt das Biberacher Landratsamt in einem Prüfbescheid davor, dass der Haushalt an seine "Grenzen" stoße und die Gemeinde bald vor deutlich höheren Schulden stehen könnte als vergleichbare Gemeinden. Im Schemmerhofer Rathaus hingegen sieht man die Lage weniger dramatisch: Die Gemeinde stehe besser da als je zuvor.
Die Prognosen des Biberacher Landratsamts verheißen nichts Gutes: Die "konjunkturelle Großwetterlage" verdüstere sich, wichtig sei, dass die Gemeinden nun "auf Sicht" fahren" und "ohne Tabus die Aufgaben auf den Prüfstand" stellen, heißt es in einem Schreiben aus dem Kommunal- und Prüfungsamt. Das betreffe nicht nur Schemmerhofen, aber vor allem Gemeinden, die viel investieren.
Die Abschreibungen müssen nach dem neuen Haushaltsrecht der Doppik laufend refinanziert werden, "was für die unrentierlichen Einrichtungen - wie Schulen, Kindergärten, Straßen - eine Herausforderung für die Gemeinden darstellt", wie Werner Prager vom Kommunal- und Prüfungsamt erklärt.
Vor allem in Schulen und Kindergärten aber hat Schemmerhofen zuletzt kräftig investiert. Außerdem erhält die Gemeinde aufgrund hoher Steuereinnahmen der Vorjahre geringere Schlüsselzuweisungen. Die Folge: Bis Ende 2022 könnte sich die Neuverschuldung auf bis zu 11,6 Millionen erhöhen, das wäre ein Schuldenstand von 1942 Euro pro Einwohner, rechnet das Landratsamt vor. Damit würde die Durchschnittsverschuldung vergleichbarer Gemeinden im Land mit aktuell 882 Euro überschritten.
Für Schemmerhofen sei es daher angebracht, den Haushalt zu konsolidieren. Das Landratsamt geht in seinem Bescheid auch konkret auf den geplanten Hallenneubau in Ingerkingen ein. Ob dieser tatsächlich angegangen werden könne, bleibe "angesichts der Entwicklung der Finanzeckwerte abzuwarten".
s Bürgermeister Mario Glaser hat die Aussagen des Landratsamts indes relativiert. "Das Landratsamt zeichnet die Lage vielleicht etwas düster"; sagte er in der Ratssitzung. "Wir waren wirtschaftlich und finanziell noch nie so gut aufgestellt wie heute."
Die Gemeinde habe sich viel vorgenommen, zugleich aber mit vorsichtigen Zahlen gerechnet. "Wir gehen nicht davon aus, dass wir am Ende tatsächlich bei einer Neuverschuldung von 11,6 Millionen Euro landen", sagte Kämmerin Gertrud Müller-Missel. Auch 2018 werde die Gemeinde besser abschließen als zunächst geplant. Allein in den vergangenen beiden Jahren hatte Schemmerhofen zunächst Kreditaufnahmen in Höhe von insgesamt fünf Millionen eingeplant. Diese wurden jedoch nicht benötigt.
Stellschrauben zum Sparen
Auch in diesem Jahr könnten wohl kaum alle Projekte umgesetzt werden, die im Haushalt aufgeführt sind. Und wenn sich die Konjunktur eintrüben sollte, "haben wir noch Stellschrauben und können die Ausgaben runterschrauben", sagte Müller-Missel.
Auch Bürgermeister Glaser erklärte, die Gemeinde werde ihre Aufgaben in Zukunft bewältigen können. Die Gemeinde sei quasi schuldenfrei und auch das geplante interkommunale Industriegebiet im Rißtal (IGI) werde die Gemeinde mitfinanzieren können. Im humorvollen Ton erklärte er: "Das IGI wird uns nicht kaputtmachen - also finanziell nicht, nervlich vielleicht schon."
(Quelle: Schwäbische Zeitung)

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